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 Rechtliche Hinweise

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PoisonMuffin
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BeitragThema: Rechtliche Hinweise   Fr März 14, 2008 6:19 pm

Rechtliche Hinweise

Definition „Geschäftsmäßige Telemedien“

Der Gesetzgeber definiert die geschäftsmäßigen Telemedien seit dem 1. März 2007 als "in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien" und führt in der Gesetzesbegründung zu § 5 TMG aus, dass damit von der Vorschrift nur solche Telemedien erfasst werden, die vor dem Hintergrund einer Wirtschaftstätigkeit bereitgehalten werden. Der Verantwortliche dieses Onlineangebotes (im Text „Admin“ genannt) erklärt hiermit ausdrücklich, dass es sich bei diesem Angebot um eine rein private Internetseite ohne Absicht der Gewinnerzielung oder Kostendeckung handelt und kein unter seinem Namen angebotener Teil dieses Onlineangebotes gegen Entgelt zur Verfügung gestellt wird. Dieses Onlineangebot (im Text „Homepage“ genannt) stellt somit also unter keiner Betrachtung einen geschäftsmäßiges Telemedium im Sinne der für geschäftsmäßige Telemedien geltenden Rechtsvorschriften und Auflagen in der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union dar.

Die auf dieser Homepage sichtbare Werbung ist Bestandteil der Geschäftsbedingungen diverser, von Dritten bereitgestellter, kostenloser Dienstleistungen (zum Beispiel Gästebuch, Besucherzähler) und beinhaltet keinerlei finanzielle oder materielle Vergütung oder Gutschrift an den Admin. Sollten bei solchen Angeboten eine Rückvergütung an den Admin vorgesehen sein, so darf davon ausgegangen werden, dass der Admin einer solchen Klausel widersprochen und/oder die Gutschrift abgelehnt hat.

Meinungs- und Religionsfreiheit / Jugendschutz

Diese Homepage enthält explizit Inhalte zur Gothic - Szene und allen damit zusammenhängenden Themen inklusive Themen wie zum Beispiel „Selbstverletzendes Verhalten“, „Essstörungen“ oder andere psychologische Störungen. Diese Themen kommen dabei lediglich im Rahmen einer Diskussion oder Dokumentation zur Sprache und sollen keinesfalls als Anleitung oder Anstiftung zu den darin beschriebenen Verhaltensweisen dienen. Diese Homepage enthält auch satanistische Inhalte. Der Admin betont ausdrücklich, dass diese Homepage keinerlei jugendgefährdenden Inhalte zur veröffentlichen beabsichtigt.

Nichts desto trotz steht es jedem frei sich im Forum oder per Kontaktnachricht gegenüber dem Admin oder den Usern zu äußern - sofern er sich anständig und gesittet äußert. Meinungen werden hier nicht unterdrückt – es sei denn, sie verstoßen gegen geltendes Recht oder unsere Foren-Regeln.

Datenschutzerklärung nach TMG / Zugangssicherung / Unerlaubte Datennutzung / Newsletter

Der Admin nimmt den Schutz personenbezogener Daten ernst und hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen die sicherstellen sollen, dass die Vorschriften über den Datenschutz erfüllt werden. Durch Zugriffe von Usern auf unsere Homepage werden auf den Servern unserer Dienstanbieter Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (z.B. IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, betrachtete Seiten, hinterlassene Textinhalte). Die IP-Adresse wird vom Admin nicht zur Identifizierung des Users verwendet und es werden weder direkt personenbezogene noch zu identifizierende Userprofile erstellt. Es besteht im Sinne eine rechtsverbindlichen Beweissicherung lediglich die Möglichkeit von Usern gespeicherte Inhalte in unseren Angeboten nach IP-Adressen aufgelistet anzuzeigen. Eine Feststellung der Identität des Users durch Ermittlungsbehörden ist im Falle einer strafrechtlichen Verfolgung gewährleistet. Alle von Usern gespeicherten Beiträge werden mitsamt der im Moment der Eingabe gültigen IP gespeichert.

Urheberrcht

Das Urheberrecht bei den von den Usern dieser Homepage gespeicherten Inhalten verbleibt beim jeweiligen Autor, der Admin der Homepage erhält jedoch ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht im Rahmen dieser Homepage, das auch über die Mitgliedsdauer des jeweiligen Users hinausgeht. Es besteht kein Anspruch auf Löschung aller vom User verfassten Beiträge im Falle der Sperrung oder des freiwilligen Austritt des Users, solange diese Beiträge keine personenbezogenen Daten beinhalten oder in ihrem Inhalt der Identifizierung des Users zulassen. Bei freiwilligem Austritt eines Users steht ihm das Recht zu seine Userdaten zu löschen, die noch auf der Homepage verbleibenden Inhalte (Beiträge) werden in den Verfasserangaben dadurch anonymisiert. Bei Aussperrung des Users durch den Admin oder eines vom Admin Bevollmächtigten besteht gemäß BDSG kein Anspruch auf Löschung der personenbezogenen Daten um einen Wiedereintritt in die Homepage zu verhindern. In diesem Fall werden die personenbezogenen Daten lediglich gesperrt und sind somit der Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich

Es bleibt dem Admin und den von ihm beauftragten Moderatoren vorbehalten, Mitteilungen von Usern im Forum oder Gästebuch oder deren Userprofile ohne Angaben von Gründen oder sonstige Benachrichtigung für den öffentlichen Zugriff zu sperren oder ganz oder teilweise zu löschen, Teile davon zu zensieren oder zu entfernen, das Forum und/oder Gästebuch aufzulösen, sowie alle gespeicherten Informationen ganz oder auszugsweise im Falle eines Auskunftsbegehrens an die ermittelnden Polizeibehörde oder Staatsanwaltschaft weiterzugeben.

Dem Admin steht es frei alle Gespräche im Chat in einer Log-Datei zum Zwecke der Überprüfung nach Verstößen gegen die Foren-Regeln zu protokollieren. Der Admin verpflichtet sich bei allen anderen nicht regelverstoßenden oder ungesetzlichen Inhalten zur Geheimhaltung.

Im Rahmen der Bereitstellung der Dienste dieser Homepage werden temporäre Cookies verwendet. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten, sondern dienen lediglich dazu die jeweilige Sitzung („Session“) bei Navigation durch unsere Angebote zu identifizieren. Cookies besitzen eine Gültigkeitsdauer die nach Ablauf verfällt. Es steht unseren Besuchern zudem frei Cookies manuell von den Festplatten ihrer Computer zu löschen. Die meisten Browser bieten hierfür besondere Funktionen an, sollte ein User hierfür technische Unterstützung benötigen, steht es ihm frei, mit dem Admin Kontakt aufzunehmen.

Die unberechtigte Überwindung von Zugangssicherungen innerhalb dieser Seite oder die Einsichtnahme in private oder nur besonders berechtigten Usern vorbehaltene Bereiche dieser Homepage unter unberechtigter Nutzung eines Passwortes oder Umgehung der Zugangskontrolle werden protokolliert und zur Anzeige gebracht.

Es ist ausdrücklich untersagt die auf dieser Homepage veröffentlichten oder gespeicherten Emailadressen auszulesen, zu speichern, zu verarbeiten oder sie auf jegliche andere Weise auszuwerten. Insbesondere ist es untersagt, den hier auffindbaren Datenbestand für geschäftliche Zwecke oder für Werbezwecke heranzuziehen. Sollte mir dies von einem Besucher glaubhaft und nachvollziehbar gemeldet werden, so ergeht eine Mitteilung an den „Verein zur Bekämpfung unlauterer Werbung“, der weitere (für den Beklagten meist kostenintensive) Maßnahmen ergreifen wird.

Der Admin behält sich das Recht vor, die von registrierten Usern im Profil gespeicherten Emailadressen für wichtige Mitteilungen (per Email) betreffend dieses Onlineangebotes zu nutzen. Diese Mitteilungen werden i.d.R. nur in wichtigen Angelegenheiten und an alle registrierten User versendet. Eine Austragung aus der Empfängerliste ist nur durch Löschung des betreffenden Userkontos miöglich.

Allen Besuchern unseres Onlineangebots (das heißt sowohl Gästen als auch registrierten Usern) steht die Möglichkeit offen, sich in unsere Newsletterliste einzutragen um so einen regelmäßigen (meist wöchentlichen) Bericht über die Aktivitäten rund um unser Onlineangebot zu erhalten. Eine Eintragung in diese Liste geschieht auf freiwilliger Basis. Eine Austragung ist jederzeit möglich.

Haftungsausschluss

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Salvatoresche Klausel

Sofern Teile, Inhalte oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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